Informations- und Austausch-Matinée für Fachleute der Jugendarbeit.

Die aktuelle Kampagne von BEE SECURE lautet “Share Respect – Stop Online Hate Speech” und beschäftigt sich mit dem Phänomen „Hate Speech“. Zum Start der Kampagne veranstaltete der Service National de la Jeunesse und der KannerJugendTelefon eine Informations- und Austausch-Matinée für Fachleute der Jugendarbeit.

20 Vertreter psycho-sozialer Strukturen fanden in den Räumlichkeiten des Forum Geesseknäppchen zusammen. Neben Vertretern der Staatsanwaltschaft waren auch Serge Parage von der Anti-Terror-Abteilung der Kriminalpolizeit und Georges Knell, Psychologe beim KannerJugendTelefon und bei der BEE SECURE Helpline und Stopline. Moderiert wurde die Runde von Eric Krier, Abteilungsleiter beim Service National de la Jeunesse.

Unter Hate Speech (deutsch: Hassrede) versteht man Aussagen, welche zu Hass oder Gewalt gegen eine Gruppen von Personen z.B. aufgrund ihrer Religion, Nationalität, sexuellen Orientierung, ihres Geschlechts,… aufrufen.

Die Strafverfolgung von Hate Speech ist in Luxemburg durch die Artikel 454 bis 457-4 des Strafgesetzbuchs (Code Pénal) geregelt. Diese Artikel stellen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zum Schutz der Rechte Anderer dar.

In Luxemburg können Hasskommentare online über die BEE SECURE Stopline (http://stopline.bee-secure.lu) anonym gemeldet werden. Das Team der Stopline überprüft jede Meldung und leitet alle als illegal eingestufte Inhalte an die Polizei weiter. Die Polizei unternimmt anschliessend die eigentlichen Untersuchungen (Feststellen der Tatbesände, Festhalten von Beweisen).

Die Teilnehmer der Gesprächsrunde waren sich einig, dass bei manchen Fällen die Schwierigkeit besteht, zwischen Hate Speech und Meinungsfreiheit zu differenzieren. Hilfreich sei es dann, den Kontext, in dem die Aussagen gefallen sind zu identifizieren und zu berücksichtigen. Die Intention des versuchten Aufrufes zu Hass und Gewalt muss beim Täter deutlich festzustellen sein.

Wie die Praxis der Kriminalpolizei aufzeigt, werden regelmäßig aus emotionalen Motiven diskriminierende Aussagen ins Internet gestellt. Die meisten der dabei ins Kommissariat bestellten Bürger seien aber einsichtig und bereuten ernsthaft ihre Aussagen. Es gebe aber auch einige unbelehrbare Fälle, die sich schliesslich vor Gericht wiederfinden. In den vergangenen Monaten berichtete die Presse ja wiederholt über Verurteilungen von Autoren von solchen Hasskommentaren.

Aus der Gesprächsrunde ging auch hervor, dass die Präventionsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf Hate Speech eine nicht zu unterschätzende Rolle einnimmt, um gegen das Phänomen vorzugehen. Hier stünden sämtliche Akteure der Zivilgesellschaft (Bürger, Organisationen, Institutionen,…) in der Pflicht.