Was ist Hate Speech?

Als Hate Speech bezeichnen wir jede Form des Ausdrucks, die zu rassistischem, fremdenfeindlichen, homofeindlichen, religiösen, kulturellem, sexistischem oder anderswie diskriminierendem Hass aufruft. Zusammengefasst nennen wir diesen Hass „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ oder „Volksverhetzung“. Dazu gehören auch Diskriminierungen aufgrund der Herkunft, des Aussehens, des Geschlechts, der Sexualität, der körperlichen Fähigkeiten (z.B. Behinderungen), Alter, Religion, usw. Zu Hate Speech wird auch Intoleranz gezählt, besonders dann, wenn sie auf aggressivem Nationalismus, Ethnozentrismus oder Feindlichkeit gegenüber Minderheiten oder Migranten fußt.

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Im Allgemeinen wird der Hate Speech Begriff benutzt, der aus dem Englischen stammt. Das deutsche Gegenstück, „Hassrede“ ist kaum etabliert. Der englische Begriff hat sich mittlerweile auch im deutschen Sprachraum etabliert und dient als Oberbegriff für das Phänomen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Volksverhetzung. In Luxemburg ist Hate Speech kein juristisch definierter Begriff, der Code penal kennt hingegen Diskriminierung, Rassismus und Aufruf zur Gewalt als strafbare Kategorien.

Wir unterscheiden zwischen direkter und indirekter Hate Speech. Direkte Hate Speech ruft ganz klar zum Hass oder gar zur Gewalt auf und ist damit in Luxemburg illegal. Indirekte Hate Speech wirkt dahingegen auf den ersten Blick harmlos, hinter den Aussagen versteckt sich jedoch Angst und Unsicherheit, die leider oft in Hass umschlägt. Oft werden hierzu negativ konnotierte Begriffe verwendet, die eine diskriminierende Wirkung auf die Opfer haben. Da kein direkter Aufruf zum Hass vorliegt, wird indirekte Hate Speech strafrechtlich nicht oder nur selten verfolgt. Dass es legal ist, etwas zu sagen, ist jedoch kein sehr gutes Argument für eine Position und heißt außerdem nicht, dass es nicht möglich ist, die Aussage zu kritisieren.

Hate Speech kann sich allerdings auch gegen eine einzelne Person richten: Wir reden dann von Cybermobbing, wenn eine Person gezielt belästigt, gedemütigt oder bedroht wird. Eine besonders schlimme Form des Cybermobbings ist der Shitstorm, der sich oft gegen eine einzelne Person richtet. Die wird einerseits von Beschimpfungen, Bedrohungen und Hass überrollt und kann andererseits ihre Social Media-Konten wegen der Flut an Benachrichtigungen nicht mehr richtig benutzen. Ein Beispiel für organisierte Shitstorms war die sogenannte „GamerGate“-Bewegung, die gezielt Hass gegen feministische Spielentwicklerinnen und -kritikerinnen versprühten und das Leben einzelner regelrecht zur Hölle machten. Es sind jedoch nicht alle Shitstorms organisiert, die meisten entstehen aus einer „viralen“ Dynamik heraus, bei der Einzelne das Ausmaß des Schadens, den sie anrichten, oft überhaupt nicht einschätzen können.

Hate Speech hat – auch wenn sie „nur“ im virtuellen Raum stattfindet – ganz reale Konsequenzen. Opfer von Hate Speech können physische und psychische Probleme entwickeln, wenn sie Hate Speech im Netz ausgesetzt sind, die bis zu starken Depressionen oder Suizidgedanken führen können. Aber auch Nicht-Betroffene werden von Hate Speech beeinflusst: Es entsteht ein Klima des Hasses, die Hemmschwellen zum Hass und zur Gewalt sinkt. Hate Speech im Netz kann dazu führen, dass die Akzeptanz für physische Gewalt steigt, was sich in körperlichen Übergriffen, Brandstiftungen, usw. äußert. Auch die sozialen Folgen von Hate Speech sind nicht außer Acht zu lassen: Rassismus, Homofeindlichkeit, Sexismus werden wieder salonfähig, bestehende strukturelle Diskriminierungen werden verstärkt. Heutzutage werden speziell rassistische Botschaften vermehrt auch in der Mitte der Gesellschaft gefunden – eine besorgniserregende Entwicklung!