Hate Speech: Podiumsdiskussion mit Felix Braz in Neimënster

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Das  „Hate Festival“ der Abtei Neumünster griff zwischen dem 1. und 5. September das Thema der körperlichen und sprachlichen Gewalt auf. Nach einer Tanzaufführung des britisch-neuseeländischen Duos Colin Poole und Simon Ellis, einer Performance samt Workshop des luxemburgischen Künstlers Luc Spada sowie der Aufführung des Theaterstücks „Hate Radio“, das den Genozid in Ruanda thematisiert, fand das Festival seinen Abschluss in einer Podiumsdiskussion über Hate Speech.

Es nahmen an der Diskussion teil: Felix Braz (Justizminister), Milena Kipfmüller (Dramaturgin, Hate Radio), Christiane Kleer (Radio 100,7), Georges Knell (BEE SECURE und KannerJugend Telefon), Marc Piron (ASTI) und Luc Spada (Künstler). Für die Moderation war Nadine Schirtz (SNJ und BEE SECURE) zuständig.

Justizminister Felix Braz erklärte den gesetzlichen Rahmen in Luxemburg, und dass bei Hate Speech in der Regel das Anti-Diskriminierungsgesetz (Artikel 457-1) des Strafgesetzbuchs greift. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und wer online gegen Gesetze verstößt, muss im Falle von Hate Speech mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren rechnen. Diskussionsteilnehmer sowie das interessierte Publikum waren sich einig, dass Strafen alleine nicht ausreichen, um das Problem in den Griff zu bekommen. Vielmehr „sollte man schon bei der Erziehung ansetzen“, so Luc Spada. Das sieht BEE SECURE genau so, denn ab Oktober wird sich die Jahreskampagne „Share Respect“ ganz dem Thema Hate Speech widmen.

Diskutiert wurde auch über Rolle und Verantwortung von Politik, Kultur und Medien. Denn oft entspringt Hate Speech aktualitätsgebundenen Presse-Artikeln und politischen Entscheidungen. Dass man dem traurigen Spiel aber nicht tatenlos zusehen muss, war eine weitere wichtige Erkenntnis des Abends: „Jeder muss sich von Hate Speech betroffen fühlen und kann mithilfe von Counter Speech (Gegenrede) dagegen ankämpfen“, so Felix Braz. Wie das am besten funktioniert, und wo die Meinungsfreiheit aufhört, respektive Hassrede beginnt, wird in den nächsten Wochen die Kampagne von BEE SECURE zeigen.