Beleidigungen, Hetze oder sogar Aufrufe zur Gewalt: Im Internet ist Hassrede keine Seltenheit. Doch wo hört die Meinungsfreiheit auf – und was ist schon strafbar?
In diesem Beitrag geht es darum, wie man Hassrede erkennt, welche rechtlichen Grundlagen gelten und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Was zählt als Hate Speech?

Hassrede (auch Hate Speech genannt) ist im digitalen Raum weit verbreitet – vor allem auf Social Media. Dabei handelt es sich nicht um freie Meinungsäußerung, sondern um gezielte Angriffe: Menschen werden öffentlich beleidigt, ausgegrenzt oder bedroht, zum Beispiel wegen ihrer Herkunft, Religion, Sprache, Sexualität oder ihres Geschlechts. Das Centre pour l’égalité de traitment (CET) führt eine Liste der häufigsten Diskriminierungsmotive.

Ein Beispiel: Wenn jemand in einem Kommentar schreibt: „Jetzt geht’s richtig los – macht Jagd auf Flüchtlinge!“, dann ist das keine Meinung. Es ist ein Aufruf zu Gewalt und fällt unter Hassrede.

Solche Inhalte sind nicht nur verletzend, sondern auch strafbar. Laut luxemburgischem Strafgesetzbuch (Artikel 454–457) ist jede öffentliche Aufforderung zu Hass oder Gewalt illegal – unabhängig davon, ob sie offline oder online stattfindet.

Dieses Sensibilisierungsvideo von Point de Contact soll verdeutlichen, dass das, was offline nicht akzeptabel ist, auch online nicht akzeptabel ist.

Mehr Informationen zum Thema Hassrede findet man zudem auch in BEE SECURE’s thematischen Beitrag „Hate Speech“.

Warum ist das relevant?

Nicht nur kann solche Sprache schockieren oder Angst auslösen – es besteht auch die Gefahr, dass sie normalisiert wird und man selbst mitmacht.

Die Zahl der Meldungen zu rassistischen und diskriminierenden Inhalten bei der BEE SECURE Stopline steigt deutlich an. Im Jahr 2024 wurden 263 Fälle, die als potenziell illegale Hassrede eingestuft wurden, an die nationale Polizei weitergeleitet – im Vergleich zu 97 Fällen im Jahr 2022 ist das beinahe eine Verdreifachung.

BEE SECURE stellt außerdem fest, dass ein Zusammenhang zwischen politischen und internationalen Ereignissen (z. B. LGBTQIA+-Debatten, Israel-Palästina-Konflikt, Ukraine-Krieg, Flüchtlingssituationen) und den Meldungen besteht.

Was tun bei Hass im Netz?

Wer mit Hassrede konfrontiert ist – sei es als betroffene Person oder als Beobachtender – hat verschiedene Möglichkeiten zu reagieren:

1. Ignorieren: Bei provokativen Beiträgen kann es sinnvoll sein, nicht zu reagieren, um keine weitere Aufmerksamkeit zu erzeugen.
2. Blockieren: Die meisten Plattformen ermöglichen es, Accounts zu blockieren. So lässt sich die eigene Sichtbarkeit gegenüber problematischen Nutzern einschränken.
3. Gegenrede leisten: In sachlichem Ton kann deutlich gemacht werden, dass Hass und Hetze nicht akzeptiert werden. Wichtig ist dabei, sich selbst nicht angreifbar zu machen.
4. Unterstützung suchen: Es kann hilfreich sein, mit einer Vertrauensperson über das Erlebte zu sprechen. Hilfe kann man auch bei der BEE SECURE Helpline (Tel. 8002 1234) bekommen.
5. Inhalte melden: Soziale Netzwerke sind durch den (DAS) dazu verpflichtet Usern eine Meldefunktionen zur Verfügung zu stellen, über die Beiträge direkt gemeldet werden können. Hate Speech kann aber auch online anonym über die BEE SECURE Stopline gemeldet werden.
6. Anzeige erstatten: Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar. Jeder hat das das Recht, bei der Polizei Anzeige wegen Hassrede zu erstatten. Wichtig ist, dass man Beweise in Form von Screenshots sichert.

Wie  kann man Hassrede bei der BEE SECURE Stopline melden?

Illegale Inhalte können anonym über die BEE SECURE Stopline gemeldet werden: stopline.bee-secure.lu. Das Team prüft die Meldungen auf potenziell illegale Inhalte und leitet sie gegebenenfalls an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weiter.

Weitere Unterstützung bietet die BEE SECURE Helpline – kostenlos und vertraulich: www.bee-secure.lu

Ein respektvoller Umgang im Netz ist eine gemeinsame Verantwortung. Meinungsfreiheit endet dort, wo Hass beginnt.